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SP-Landtagsklub berät bei Strategieklausur über zentrale Themen: Steuern, Verteilungsfragen und Bildung im Zentrum
3.02.10 |


Die erste Arbeitsklausur des SPÖ-Landtagsklubs in der 27. Legislaturperiode hat heute im ASKÖ Bewegungscenter in der Hölderlinstraße in Linz stattgefunden. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und Bundesräten haben Landeshauptmannstellvertreter Josef Ackerl, Landesrat Dr. Hermann Kepplinger, Klubobmann Dr. Karl Frais und die Landesgeschäftsführer Schwandner und Horner intensiv über die zukünftige Themenarbeit diskutiert. Im Zentrum werden dabei 5 Themenbereiche stehen:

 

 Steuergerechtigkeit, Verteilungsgerechtigkeit und Einkommensgerechtigkeit
 Bildung mit Neuer Mittelschule und Ganztagsschule
 Sicherung der hohen Qualität im Gesundheitssystem für alle Menschen
 Berufliche Chancen junger Menschen verbessern
 Leistbare, qualitative Pflege für alle Menschen sichern


 
"Es ist unsere zentrale Aufgabe als Sozialdemokratische Partei, für die breite Basis der
Bevölkerung und auch für benachteiligte Randgruppen einzutreten. In Zeiten der großen Finanzkrise mit explodierenden Arbeitslosenzahlen und einer immer größeren Einkommensschere zwischen Arm und Reich stehen dabei Verteilungs- und Einkommensfragen im
Zentrum. Dabei werden wir in Zukunft noch deutlicher machen, dass die Sozialdemokratie auf der Seite der Klein- und Mittelverdiener steht und ganz klar deren Interessen vertritt",
so SP-Landeshauptmannstellvertreter Josef Ackerl.

 

"Mit unseren vier Initiativanträgen zur schärferen Regelung der Finanzmärkte und Managergehälter haben wir in der jüngsten Landtagssitzung bereits den Grundstein dafür gelegt, die Frage der Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit im Oö. Landtag öffentlich zu thematisieren. Außerdem haben wir mit der Berufsausbildungsoffensive für junge Menschen und mit dem Einsatz für Verbesserungen im Schulsystem bereits die richtigen Weichenstellungen gestellt. Diesen richtigen Einsatz werden wir weiter verstärken", stellt SP-Klubobmann Frais fest.


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